Krefeld (ots) –
6 Millionen Euro Schadenssumme ermittelt – über 38 Jahre Freiheitsstrafen verhängt
Das Hauptzollamt Krefeld hat seine Arbeitsergebnisse im Bereich der Bekämpfung der Schwarzarbeit für das Jahr 2023 vorgelegt. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamtes Krefeld führte in 2023 insgesamt 713 Arbeitgeberprüfungen (2022: 781) in den unterschiedlichsten Branchen durch. Es wurden insgesamt 6.584 Personen hinsichtlich Ihrer Beschäftigungsverhältnisse überprüft. Im Rahmen ihrer Prüfungen und Ermittlungen leiteten die Zöllnerinnen und Zöllner 2.206 Strafverfahren (2.545) und 759 Ordnungswidrigkeitenverfahren (1.081) ein. Die im Laufe des Jahres 2023 aufgedeckte Schadenssumme beläuft sich auf etwa 6,1 Millionen Euro (10,4 Millionen Euro). Aufgrund der von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Krefeld eingeleiteten Strafverfahren verurteilten die zu-ständigen Gerichte die Beschuldigten zu Geldstrafen in Höhe von 894.000 Euro (1.069.000 Euro) und verhängten Freiheitsstrafen von insgesamt über 38 Jahren.
Die FKS führt ihre Prüfungen sowohl als verdachtsunabhängige Spontanprüfungen, als Initiativprüfung aus Anlass eigener Risikoeinschätzungen, insbesondere in von Schwarzarbeit besonders betroffenen Branchen, wie auch als hinweisbezogene Prüfmaßnahmen durch. Beginnend mit den Arbeitnehmerbefragungen zu den Arbeitsverhältnissen schließen sich oftmals langwierige und komplexe Ermittlungen und Geschäftsunterlagenprüfungen an.
„Ein Schwerpunkt der Tätigkeit sind weiterhin Ermittlungsverfahren im Bereich der Organisierten Kriminalität. Bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Krefeld sind mehrere solche äußerst komplexen und umfangreichen Verfahren anhängig. Auch in diesen Fällen stehen die Ermittlungen wegen des Verdachts des Vorenthaltens von Arbeitsentgelt im Fokus der Ermittlungen“, so der Leiter des Hauptzollamts Krefeld, Heinz Michael Horst.
Ziel ist es, organisiert agierende Täterstrukturen zu erkennen und zu zerschlagen. Gemeinsam mit der Polizei und der Steuerfahndung wird oftmals in gemeinsamen Ermittlungsgruppen und mit verdeckten Ermittlungsmaßnahmen gegen die Drahtzieher ermittelt. Die Täter verursachen regelmäßig hohe Sozialversicherungs- und Steuerschäden und verdrängen gesetzestreue Mitbewerber durch unlautere Wettbewerbsvorteile.
Bundesweit wurden seitens der FKS mehr als 50 Verfahrenskomplexe bearbeitet, die von der Staatsanwaltschaft als Organisierte Kriminalität eingestuft wurden.
Die Tätergruppierungen würden auf unterschiedlichste Weise versuchen, die gesetzliche Beitragspflicht zur Sozialversicherung zu umgehen oder den Sozialstaat zu betrügen und dabei verschiedene Tatbegehungsformen oftmals miteinander kombinieren und erheblichen wirtschaftliche Schäden verursachen.
Das Hauptzollamt Krefeld ist bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit für die kreis-freien Städte Krefeld und Mönchengladbach, sowie für den Rhein-Kreis Neuss und den Kreis Viersen zuständig.
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Stefan Frisch
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