HZA-DO: Hauptzollamt Dortmund – neue Öffnungszeiten
Dortmund (ots) – Das Hauptzollamt Dortmund in der Semerteichstr. 47-49 hat ab dem 07.08.2026 neue Öffnungszeiten: Es ist jetzt freitags…
Rechtsprechung
Kuvings erwirkt Nichtverletzungsurteil für AUTO10 vor dem UPC-Berufungsgericht; Verkaufsbeschränkungen europaweit aufgehoben
Eschborn (ots) – • Das Berufungsgericht hebt die erstinstanzliche Entscheidung auf und stellt fest, dass keine Patentverletzung vorliegt • Die…
ZOLL-E: Staatsanwaltschaft Düsseldorf und Zollfahndung Essen – Illegale Zigarettenfabrik Düsseldorf – weitere Verurteilungen
Düsseldorf (ots) – Am 27.03.2026 hat das Landgericht Düsseldorf weitere vier Angeklagte wegen Steuerhinterziehung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung…
ZOLL-E: Andidumpingzollhinterziehung bei Aluminiumfolienprodukten für den Friseurbedarf
Neuss/Willich/Würzburg/Hamburg/Ansbach/Viersen/Düsseldorf/Rem-Murr-Kreis/Ratzeburg/Göppingen/ (ots) – Seit Juli 2022 ermittelten die Essener Zollfahnder gemeinsam mit der Europäischen Staatsanwaltschaft, Zentrum Köln gegen einen internationalen…
Landgericht: Sycor GmbH erzielt umfassende kommerzielle Einigung im Rechtsstreit gegen Arineo GmbH u.a. – Beklagte zahlen und entschuldigen sich für unlautere Handlungen bei Gründung der Arineo GmbH
Göttingen (ots) – Das Landgericht Göttingen (Az. 3 O 8/20, 3. Kammer für Handelssachen) hat am 18. Dezember 2025 einen…
Meurer zum Brandbrief zur Pflege: „Die sichere Versorgung muss Chefsache werden.“ – bpa unterstützt Aufruf zahlreicher Pflegeakteure an Bundeskanzler Friedrich Merz
Berlin (ots) – Zum offenen Brief zahlreicher Pflegeakteure an Bundeskanzler Friedrich Merz sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer…
ZOLL-E: Staatsanwaltschaft Würzburg und Zollfahndung Essen – sechs Jahre Haft für Embargoverstoß mit Luxusautos
Aschaffenburg / Würzburg / Essen (ots) – Seit Mai 2024 ermittelten die Essener Zollfahnder gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Würzburg gegen…
Stephan Brandner: Freispruch für die Meinungsfreiheit
Berlin (ots) – Das Landgericht Bamberg hat festgestellt, dass der X-Post mit einem offensichtlich bearbeiteten Bild der damaligen Bundesinnenministerin Nancy…
Warnung vor Versorgungsengpässen in der Pflege: „Das Personal wird immer knapper.“ – bpa-Fachtagung in Dortmund zeigt massiven politischen Handlungsbedarf
Nordrhein-Westfalen (ots) – Vier von zehn Pflegekräften in NRW werden in den nächsten Jahren in Rente gehen, während zu wenig…
Meurer zu BEEP: Dieses Gesetz schafft keinen einzigen Heimplatz und keine ambulanten Kapazitäten. / Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege löst Versorgungskrise nicht
Berlin (ots) – Zur Verabschiedung des „Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ durch den Deutschen Bundestag sagt der…